Haben EL-Bezüger Anrecht auf palliative Leistungen?

Betroffenen, Angehörigen, aber auch Pflegenden geht regelmässig die Frage durch den Kopf, ob Menschen, deren Renten die Pflegekosten nicht decken, Anrecht auf palliative Leistungen haben. Oder anders gefragt: Profitiert von der Palliativversorgung am Ende des Lebens nur, wer auch über genügend Vermögen verfügt? Im Ratgeber des Tagesanzeigers/Der Bund war kürzlich – unter diesem Titel – eine kompetente generelle Antwort zum Thema „Vermögensverzehr“ zu lesen:

Ist Vermögensverzehr für EL-Bezüger nicht limitiert?

FRAGE: Unsere Mutter lebt seit dem letzten Herbst im Pflegeheim. Sie hat eine Rente von knapp 2500 Franken, die Kosten im Heim belaufen sich auf 7000 Franken pro Monat. Obwohl sie Ergänzungsleistungen (EL) bekommt, nimmt das Vermögen unserer Mutter rasant ab. Wir sind darüber sehr erstaunt, zumal wir davon ausgegangen sind, dass der jährliche Vermögensverbrauch begrenzt ist. Liegen wir falsch?

ANTWORT: Nein, Sie sehen das richtig. Wer EL bezieht und in einem Heim lebt, muss maximal 20 Prozent seines Vermögens für laufende Kosten einsetzen. Gemeint ist damit nur das Vermögen über dem Freibetrag; dieser liegt für eine Einzelperson bei 37500 Franken. Anhand eines Rechenbeispiels lässt sich aufzeigen, wie das konkret aussieht. Angenommen Ihre Mutter hatte zum Zeitpunkt, als die EL berechnet wurden, 100 000 Franken Gespartes. Zieht man davon den Freibetrag von 37 500 Franken ab, verbleiben 62 500 Franken. Von diesem Betrag werden 10 Prozent pro Jahr als Einnahmen angerechnet; in einzelnen Kantonen sind es bis zu 20 Prozent für Personen, die in einem Heim leben. Das wären in diesem Beispiel 6250 oder 12 500 Franken. So viel müsste Ihre Mutter also pro Jahr maximal von ihrem Vermögen verbrauchen. Was nebst Vermögensverbrauch und der Altersrente offenbleibt, um die Kosten im Heim zu decken, wird durch die EL ergänzt.
Da Fehler bei der EL-Berechnung nicht ausgeschlossen sind, ist es unerlässlich, diese zu prüfen. Zudem sind die EL periodisch anzupassen, zumal sich das Vermögen laufend verringert, wenn man davon zehren muss.

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